“Das Wirtschaftsministerium ist mit Galeria Karstadt Kaufhof in Kontakt getreten.”
In der Landtagsdebatte zur Frage der Zukunftsgestaltung von Innenstädten und Ortszentren hat Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack auf die umfangreiche Unterstützung des Landes hingewiesen.
Neben der allgemein in vielen Orten schwierigen Lage, komme in mehreren Städten aktuell das angekündigte Aus der Standorte von Galeria Karstadt Kaufhof in Schleswig-Holstein hinzu:
“Für alle, die vom Jobverlust betroffen sind, ist das eine hoch belastende Situation. Die Landesregierung kämpft um jeden Standort. Das Wirtschaftsministerium ist mit Galeria Karstadt Kaufhof in Kontakt getreten, hat Gespräche mit den Kommunen vermittelt und dem Eigentümer Verhandlungen angeboten. Bis jetzt sind unsere Mühen leider erfolglos. Aus Sicht des Konzerns sind die Standort-Entscheidungen betriebswirtschaftlich notwendig. Aber wir loten natürlich jede Möglichkeit aus. Wir kämpfen weiter um jeden Arbeitsplatz.”
Geschlossene Kaufhäuser seien nicht die einzige Herausforderung für Städte und Gemeinden: Es werde mehr und mehr online gekauft, was den stationären Handel unter Druck setze. Gleichzeitig fehlten oftmals Orte oder Plätze, an denen sich Bürgerinnen und Bürger aufhalten können, wo sich Gastronomie ansiedeln kann und wo Veranstaltungen stattfinden können.
“Da kommt viel zusammen, was unsere Einkaufsstraßen belastet und unsere Kommunen vor Herausforderungen stellt. Mit der Städtebauförderung sind wir aber gut aufgestellt, um hier anzusetzen. Wir unterstützen derzeit rund 120 städtebauliche Gesamtmaßnahmen der Kommunen. In diesem Jahr werden wir mehr als 20 Millionen Euro an Landesmitteln zur Kofinanzierung der Bundesmittel zur Verfügung stellen. Auf Bundesebene haben wir uns dafür eingesetzt, dass die finanzielle Ausstattung der Städtebauförderung auf hohem Niveau fortgesetzt wird. Wir rechnen sogar mit mehr Mitteln für Schleswig-Holstein ab dem nächsten Jahr.”
Allein Lübeck habe für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Lübeck – Altstadt“ in den letzten Jahren von Bund und Land insgesamt rund 90 Millionen Euro erhalten. Kiel habe für den Kleinen Kiel Kanal 11 Millionen Euro aus der Städtebauförderung erhalten.
“An diesem Beispiel lässt sich auch deutlich machen, dass die Städtebauförderung einen Schub an privaten Folgeinvestitionen auslöst. In Kiel sind das allein im unmittelbaren Umfeld des Kleinen Kiel-Kanals rund 100 Millionen Euro.”
Es gebe viele weitere Beispiele: Eutin, Schleswig, Elmshorn, oder Barmstedt. Zusätzlich zur Städtebauförderung wurden in den letzten drei Jahren über 200 Ortskernentwicklungskonzepte gefördert. Knapp 4 Millionen Euro seien dafür bereitgestellt worden. 20 Millionen Euro seien für konkrete Projekte wie MarktTreffs oder Gasthäuser zur Verfügung gestellt worden.
“Natürlich machen wir damit weiter. Wir werden unsere Städte und Gemeinden weiterhin beraten und unterstützen. Wir helfen Ihnen, Ihre Innenstädte attraktiv zu gestalten. Und wir werden dafür weiterhin alle verfügbaren Fördermittel mobilisieren. Wir lassen keine Kommune mit ihren Problemen allein.”
Quelle: IM SH
