Heute kam es in der Innenstadt zu drei Demonstrationen. Es wurde gegen die aktuellen Coronaschutzbestimmungen und gegen die Deponierung von AKW-Schutt in Niemark demonstriert. Mehrere Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Am Samstagnachmittag (06.02.2021) haben sich 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu einer spontanen Versammlung auf dem Lübecker Rathausmarkt getroffen, um gegen die aktuellen Coronaschutzbestimmungen zu demonstrieren. Ein anschließender Spaziergang der Demonstranten durch die Lübecker Innenstadt wurde durch die Versammlungsbehörde der Hansestadt und die Polizei gestoppt. Die Beamten fertigten zahlreiche Ordnungswidrigkeitenanzeigen aufgrund der Missachtung von Auflagen und Schutzbestimmungen.
Gegen 16 Uhr hatten sich die circa 40 Bürgerinnen und Bürger auf dem Lübecker Rathausmarkt versammelt, knapp die Hälfte ohne Mund- und Nasenschutz. Durch die Lübecker Versammlungsbehörde wurden der als Spontandemonstrationen eingestuften Versammlung entsprechende Auflagen erteilt, die mehrfach per Lautsprecherdurchsagen den Betroffenen mitgeteilt wurden. Nach knapp einer halben Stunde entfernten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom Rathausmarkt in Richtung der Breiten Straße und formierten sich dort entgegen der Auflagen als neuer Aufzug. Daraufhin verfügte die Versammlungsbehörde der Hansestadt Lübeck das Verbot des Aufzuges.
In der Pfaffenstraße stoppte die Polizei den Aufzug. Von den 26 teilnehmenden Personen mit und ohne Mundnasenschutz wurden die Personalien festgestellt. Gegen sie wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Coronaschutzbestimmungen und des Infektionsschutzgesetzes eingeleitet. Die Betroffenen erhielten für den Bereich der Innenstadt einen Platzverweis.
Der Leiter der Polizeidirektion Lübeck, Norbert Trabs, erklärte dazu: „Uns kam es insbesondere darauf an, durch konsequentes Vorgehen ein Zeichen für diejenigen zu setzen, die sich zum Schutz aller an die Regeln halten.“
Neben Kräften der Polizeidirektion Lübeck und der 1. Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei aus Eutin begleiteten auch Mitarbeiter der Versammlungsbehörde und des Kommunalen Ordnungsdienstes der Hansestadt Lübeck den Einsatz.
In der Zeit von 14.00 Uhr bis 15:20 Uhr kam es zu einer angemeldeten Versammlung „Gegen Deponierung von Abrissmüll aus AKW nach Niemark“ in der Lübecker Innenstadt im Bereich des Rathausmarktes. Mit Redebeiträgen, Musik und Infoständen wollten die ca. 80 Teilnehmer*innen gegen die Deponierung von Abrissmüll aus Atomkraftwerken in Lübeck-Niemark demonstrieren. Die Hygienevorschriften einschließlich dem Tragen von qualifiziertem Mund-Nasen-Schutz wurden sehr gewissenhaft von allen Teilnehmer*innen ohne Ausnahme eingehalten. Die Versammlung verlief ohne besondere Vorkommnisse.
In der Zeit von 12.00 Uhr bis 13:00 Uhr kam es zu einer angemeldeten Versammlung „Silent line“ in der Lübecker Innenstadt im Bereich Breite Straße/Rathaus. Mit Schilderbotschaften wollten die acht Teilnehmer*innen gegen die Corona Maßnahmen demonstrieren. Die Teilnehmer hielten Abstand und trugen Masken bzw. konnten entsprechende Befreiungen vorlegen. Die Versammlung verlief ohne besondere Vorkommnisse.
