SPD Stockelsdorf steht zum Nachtragshaushalt
Lesen Sie hier die Stellungnahme der SPD zum Nachtragshaushalt, der die Gemüter erhitzt.
“Wenn jede Stimme zählt: Eklat um den 1. Nachtragshaushalt 2023 im Hauptausschuss vom 08.05.23.
Lehnte der Hauptausschusses am 08.05.2023 nach heftigen Wortgefechten mit einer Mehrheit von CDU/UWG den Nachtragshaushalt noch ab, fand sich auf der geräuschlos verlaufenden Sitzung der Gemeindevertretung am Folgetag eine knappe Mehrheit für den Nachtragshaushalt.
Den notwendigen, von allen Parteien beschlossenen Baumaßnahmen kann die Verwaltung nun nachkommen und bereits erteilte Firmenaufträge werden durchgeführt sowie beglichen.
Wir meinen: Eine gute Entscheidung für unsere Gemeinde!
So kann der Bau der Wilhelm-Westphal-Straße weiter gehen, die Regenleitung in der Max-Hamerich-Str. kann verlegt werden und einige unserer Dorfschaften können noch Fahrradplätze mit besonderer Aufenthaltsqualität erhalten, um nur einige Beispiele zu nennen.
Obwohl die Verwaltung sehr eindringlich auf die Folgen einer Ablehnung des. 1. Nachtragshaushalt 2023 hingewiesen hat und mit diesem den ersten Aufforderungen des Kreises nachkommt, zeigten sich die CDU und UWG uneinsichtig und stimmten dem 1. Nachtragshaushalt 2023 nicht zu. Brisant ist, dass die UWG, die dem Haushalt 2023 im letzten Jahr noch zugestimmt hatte, dem Nachtragshaushalt nun die Zustimmung verweigerte.
Als Partei, die die meisten Anträge in die Ausschüsse bzw. in die Gemeindevertretung in der letzten Wahlperiode von allen Parteien einbrachte, stets auf die Haushaltssituation und die anstehenden Investitionen hingewiesen hat, sind wir auf die neue Wahlperiode und die kommenden Herausforderungen hervorragend vorbereitet. Die SPD geht anhand von Fakten, mit voller Kraft und viel Know-how voraus, um Stockelsdorf zu bewegen!
Denn eins ist klar: Wir setzen uns mit Lösungen für die Stockelsdorfer BürgerInnen ein!
Zukunft wird zusammen lokal gemacht.”