Bettina Hagedorn empfängt drei Gäste aus Ostholstein und Reinfeld zur SPD-Kommunalkonferenz im Reichstag
Am 20. Oktober 2023 veranstaltete die SPD-Bundestagsfraktion nach der langen Corona-Pause endlich wieder ihre prominent-besetzte Kommunalkonferenz unter dem diesjährigen Motto “An der Seite der Kommunen – Transformation als Gemeinschaftsaufgabe” mit 300 haupt- und ehrenamtlichen Kommunalvertretern aus dem gesamten Bundesgebiet im Reichstagsgebäude. I
n diesem Jahr folgten drei Gäste aus Ostholstein und Nordstormarn der Einladung von Bettina Hagedorn nach Berlin: Bürgermeisterin Julia Samtleben aus Stockelsdorf kam ebenso wie die Bürgermeister Roald Wramp aus Reinfeld und Sven Radestock aus Eutin, und fanden noch vor der Konferenz Zeit für ein gemeinsames Frühstück in die Parlamentarische Gesellschaft mit “Klönschnack”:
“Zu unserer Kommunalkonferenz begrüßte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die über 300 Kommunalpolitiker aus ganz Deutschland und diverse Sachverständige im Otto-Wels-Saal im Reichstag in bewegter Zeit. Bund, Länder und Kommunen stehen seit Jahren in Folge zuerst wegen der Pandemie und dann des Überfalls Russlands auf die Ukraine und der mit diesem Krieg verbundenen Flüchtlingsbewegungen enorm unter Druck.
Die stagnierende Konjunktur, die (inzwischen wieder gesunkene) Inflation, Lieferengpässe und steigende Zinsen bremsen Investitionen in Infrastruktur und Energiewende, der Fachkräftemangel verhindert den wichtigen Aufschwung. In den vergangenen Monaten sind die Herausforderungen für die Städte und Gemeinden drastisch gestiegen, wobei das Fehlen bezahlbarer Wohnungen und wachsende Engpässe in den Schulen, Krippen und Kitas überall ,unter den Nägeln brennen’.
Die Liste der kommunalen Aufgaben wächst stetig, aber die finanziellen Mittel bleiben begrenzt. Bundeskanzler Olaf Scholz kennt als ehemaliger 1. Bürgermeister Hamburgs diese Situation der Kommunen nur zu gut und brachte seine kommunale Verbundenheit zum Ausdruck, indem er zu Beginn der Konferenz persönlich einen Ausblick auf die aktuellen Anstrengungen der Bundesregierung zur Unterstützung der Kommunen vorstellte und sich im Anschluss ausführlich allen Fragen der anwesenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern stellte.
Ein weitere prominente Gesprächspartnerin war u.a. die SPD-Bundesbauministerin Klara Geywitz, aber auch die prominenten Wissenschaftler Prof. Dr. Carsten Kühl und Dr. Martin Junkernheinrich sowie der stellv. Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Uwe Zimmermann diskutierten auf dem Podium.
Zudem spielten natürlich auch Aspekte der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen eine wichtige Rolle. Wie bleiben unsere Kommunen handlungsfähig? Und wie erhalten wir die Zukunftsfähigkeit der Kommunen durch Investitionen und moderne Infrastruktur? Ich freue mich, dass gleich drei Bürgermeister*innen wichtiger Kommunen aus meinem Wahlkreis meiner Einladung nach Berlin gefolgt sind!”
Beim anschließenden Mittagsimbiss bot sich eine zusätzliche Möglichkeit für intensive Diskussionen, persönlichen Gedankenaustausch und ,Networking´.
