Am vergangenen Montag, 20. Juni 2022, erarbeitete der „Runde Tisch“ im Hinblick auf die Kostensteigerung im ÖPNV im Kreishaus einen Lösungsvorschlag für den Kreistag.
Nach intensiver Beratung und Erörterung der verschiedenen Aspekte und Möglichkeiten einigten sich auf der einen Seite Landrat Reinhard Sager mit seinem Verwaltungsteam sowie die Fraktionsvorsitzenden der Kreistagsfraktionen, auf der anderen Seite die Autokraft GmbH und ihre Subunternehmer auf einen gemeinsamen Vorschlag, wie eine Unterstützung durch den Kreis aussehen könne.
Vorbehaltlich der Zustimmung des Kreistags und der Vorlage eines Testats der Kostensteigerungen für das Jahr 2022 würde der Kreis, ohne dabei eine vertragliche Verpflichtung hierzu anzuerkennen, eine Summe von einmalig 450.000 € zusätzlich zur Abfederung der Spritpreiserhöhungen bereitstellen. Die darüber hinaus gehenden Mehrkosten in Höhe von rund 300.000 € werden die Verkehrsunternehmen schultern.
Um diese Vereinbarung möglichst schnell durch einen Beschluss abzusichern, soll der Kreistag umgehend, angedacht ist derzeit der 19.07.2022, zu einer Sondersitzung zusammentreten, um hierzu das erforderliche politische Votum zu fassen.
Aufgrund dieser Einigung sind die Autokraft GmbH und die beteiligten Busunternehmer zuversichtlich, die Kostensteigerungen bei den Spritpreisen in diesem Jahr abfedern und damit den ÖPNV weiterhin in gleichem Umfang wie bisher bis zum Ende des Jahres sicherstellen zu können.
Hintergrund:
Nach einem „Brandbrief“ von Autokraft und deren Auftragsunternehmern an den Kreis Ostholstein waren sich die Kreistagsabgeordneten in der Kreistagssitzung vom 14.06.2022 einig geworden, dass die Situation bei den Busunternehmen in den ÖPNV-Linienbündeln Nord und Süd aufgrund der immensen Spritpreiserhöhungen derzeit sehr ernst sei und Busunternehmen in Existenznöte bringen und den ÖPNV im Kreisgebiet in Gefahr bringen könne.
Zwar sieht der Kreistag für sich keine vertragliche Verpflichtung zu einer Unterstützung der Vertragsnehmerin, der Autokraft GmbH, bzw. den Subunternehmern, jedoch hatten die Abgeordneten vollstes Verständnis für die schwierige Situation der Busunternehmen und außerdem ein erhebliches Interesse an der Aufrechterhaltung des ÖPNV in Ostholstein. Aus diesem Grunde hatte der Kreistag in seiner Sitzung vereinbart, dass die Verwaltung gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden zeitnah im Rahmen eines „Runden Tisches“ mit den beteiligten Unternehmen die Sachlage erörtern und Lösungsvorschläge erarbeiten solle.
Nach intensiver Beratung und Erörterung der verschiedenen Aspekte und Möglichkeiten einigten sich auf der einen Seite Landrat Reinhard Sager mit seinem Verwaltungsteam sowie die Fraktionsvorsitzenden der Kreistagsfraktionen, auf der anderen Seite die Autokraft GmbH und ihre Subunternehmer auf einen gemeinsamen Vorschlag, wie eine Unterstützung durch den Kreis aussehen könne.
Vorbehaltlich der Zustimmung des Kreistags und der Vorlage eines Testats der Kostensteigerungen für das Jahr 2022 würde der Kreis, ohne dabei eine vertragliche Verpflichtung hierzu anzuerkennen, eine Summe von einmalig 450.000 € zusätzlich zur Abfederung der Spritpreiserhöhungen bereitstellen. Die darüber hinaus gehenden Mehrkosten in Höhe von rund 300.000 € werden die Verkehrsunternehmen schultern.
Um diese Vereinbarung möglichst schnell durch einen Beschluss abzusichern, soll der Kreistag umgehend, angedacht ist derzeit der 19.07.2022, zu einer Sondersitzung zusammentreten, um hierzu das erforderliche politische Votum zu fassen.
Aufgrund dieser Einigung sind die Autokraft GmbH und die beteiligten Busunternehmer zuversichtlich, die Kostensteigerungen bei den Spritpreisen in diesem Jahr abfedern und damit den ÖPNV weiterhin in gleichem Umfang wie bisher bis zum Ende des Jahres sicherstellen zu können.
Hintergrund:
Nach einem „Brandbrief“ von Autokraft und deren Auftragsunternehmern an den Kreis Ostholstein waren sich die Kreistagsabgeordneten in der Kreistagssitzung vom 14.06.2022 einig geworden, dass die Situation bei den Busunternehmen in den ÖPNV-Linienbündeln Nord und Süd aufgrund der immensen Spritpreiserhöhungen derzeit sehr ernst sei und Busunternehmen in Existenznöte bringen und den ÖPNV im Kreisgebiet in Gefahr bringen könne.
Zwar sieht der Kreistag für sich keine vertragliche Verpflichtung zu einer Unterstützung der Vertragsnehmerin, der Autokraft GmbH, bzw. den Subunternehmern, jedoch hatten die Abgeordneten vollstes Verständnis für die schwierige Situation der Busunternehmen und außerdem ein erhebliches Interesse an der Aufrechterhaltung des ÖPNV in Ostholstein. Aus diesem Grunde hatte der Kreistag in seiner Sitzung vereinbart, dass die Verwaltung gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden zeitnah im Rahmen eines „Runden Tisches“ mit den beteiligten Unternehmen die Sachlage erörtern und Lösungsvorschläge erarbeiten solle.